Kon:LIVE GmbH [i. G.]
Stand: Juni 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Kon:LIVE GmbH [i. G.], nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Veranstaltungsberatung, Konzeption, Zufahrts- und Sicherheitsplanung, Event-Regie und Produktionsleitung.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Angebots durch den Auftraggeber zustande. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und unter Einhaltung der jeweils geltenden Vorschriften (z. B. StVO, VStättVO, DIN SPEC 91414). Ein konkreter Erfolg (z. B. Genehmigung oder Umsetzung durch Dritte) wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Informationen, Pläne und Kontakte fristgerecht zur Verfügung. Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung erfolgt gemäß Angebot oder vertraglicher Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
6. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn wird keine Haftung übernommen. Die Haftung ist auf die Höhe des vereinbarten Honorars begrenzt. Für Empfehlungen oder Maßnahmen Dritter (z. B. Sicherheitsdienste, Behörden) übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
7. Urheber- und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Konzepte, Pläne und Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Verwendung.
8. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen, auch über das Vertragsende hinaus.
9. Vertragsdauer und Kündigung
Verträge können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern keine projektbezogene Befristung vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.